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Werden Menschenrechte bei Armut eingeschränkt ?
von Edward Grossmann

Es ist schon erstaunlich, wenn bei einer Internetsuchmaschine die drei Worte getippt werden "Menschen ohne Rechte" und das Suchergebnis spuckt 1,4 Millionen aufrufbare Internetseiten aus. Steht es denn um die Menschenrechte so schlecht, dass so eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen zustande kommen?

Wie erst kürzlich per Gesetz beschlossen, haben Hartz IV Personen kein Recht auf Prozesskostenhilfe und deshalb
wird die Prozesskostenhilfe verweigert.

Die Begründung für dieses Gesetz: Nur Etwa 60% der Gerichtsverfahren würden zum Erfolg der Hartz IV Perso-
nen führen. Die Gerichte könnten auch nicht mehr bei der
Flut der Prozesse ihrer Arbeit nachkommen.

Das bedeutet also, dass 60% der Hartz IV Personen, Men-
schen die generell nur in Armut Leben dürfen, ihre Rechte
ohne einen Anwalt nicht mehr einklagen können.

Für einen Rechtsstaat wie Deutschland, wo das Recht auf Menschenwürde zwar im Grundgesetz fest verankert ist, gibt
es diese Menschenrechte in Zukunft nur noch für die Men-
schen der 1. Klasse. Menschen der 2. Klasse haben also
ohne Geld für einen Anwalt kein Recht mehr, ihre Rechte vor den Gerichten einklagen zu können.

Das ist wieder ein so typischer Fall von neuen Gesetzen, die
die Menschenrechte zunehmend einschränken und das wie
so üblich, gerade bei der Bevölkerungsgruppe, die über keine finanziellen Mittel verfügen.

Ein Herr Josef Ackermann, der natürlich die besten Rechts-
anwälte und hier muss ich an dieser Stelle, die Bezeichnung Rechtsanwalt in den Begriff "Interessenanwalt" abändern,
da wie so oft nach der Urteilsverkündung nicht von Recht im Namen von Gerechtigkeit entschieden wurde. Im Fall Acker-
mann sehr deutlich zum Ausdruck gekommen. Die Begrün-
dung der Richter, hier liege kein öffentliches Interesse für eine Verurteilung vor, ist nur der Beweis, dass die Personen eben
in der 1. Klasse ihre Rechte selber gestalten können.

Mit solchen Gerichtsurteilen, wird mehr als deutlich, dass
nicht der der im Recht ist, sein Recht per Urteil zugespro-
chen bekommt, sondern der sich mit genügen finanziellen Mitteln sein Recht-Unrecht erkaufen kann.

Im Falle Strauß Junior kann man gespannt sein, was seine "Interessenanwälte" die natürlich an so einem Fall recht
gut mitverdienen, uns Bürger als Recht per Gesetz erstrei-
ten werden.

Nun Personen der 2. Klasse ohne finanziellen Hintergrund haben vor dem Gesetz eben auch nur sehr eingeschränkte Rechtsmöglichkeiten.

Hier in einem Beispiel verdeutlicht:

Wenn es zu einem Rechtsstreit kommt, wo ein Vermieter ge-
gen einen Mieter mit Mietschulden den Streit vor ein Landge-
richt beordert, braucht der angeklagte Mieter einen Anwalt,
um überhaupt vor dem Landgericht seine Rechte erstreiten
zu können. Erscheint der Angeklagte ohne Anwalt, wird das Verfahren sofort mit einem Versäumnisurteil abgeschlossen.
Die Möglichkeit, mit Prozesskostenhilfe einen Anwalt zu be-
auftragen, ist sehr gering und wenn überhaupt heutzutage in
den seltensten Fällen einegräumt.

Dieser Zustand ist der beste Beweis für eine 2 Klassen Ge-
sellschaft und sollte vom Gesetzgeber endlich abgeschafft werden, damit unser Rechtsstaat diese Bezeichnung über-
haupt anwenden kann.

Die Initiative "Mensch trau´ Dich" wird sich auch diesem
Thema in Zukunft sehr verpflichtet fühlen und Handeln.

Wer sich von diesem Rechtsstaat in Deutschland ungerecht behandelt fühlt, kann hier seine Probleme schildern und an
die Öffentlichkeit bringen. Die Namen der Personen, die für
die nicht Einhaltung der Gesetze, verantwortlich sind, werden wegen dem Datenschutz ausgetauscht. Wer also seine Rech-
te einklagen will, kann hier auf Hilfe hoffen.

Wie immer gibt es auch zu diesem Thema eine Reihe von
Internetseiten. Leider muss für den Einblick bei manchen
Gesetzes Vorlagen bezahlt werden, schon sehr erstaunlich:

Wer seinen Rechtsanspruch einklagen will, muss genell
dafür zahlen.

ACHTUNG!
Wer die Links anklickt, kommt mit dem "Pfeil zurück"
wieder auf diese Seite!

http://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte


http://www.sozialhilfe24.de/

http://www.adecco-stiftung.de/pdf/GREHN.pdf

http://www.bmg.bund.de

http://www.labournet.de

http://www.rosalux.de/cms/index.php?id=11506

http://www.streetlife.net/HipHop/Ohne%20Rechte1.html

http://www.justitia-et-pax.de/de/shop/img/GKKE_33.pdf

http://www.grin.com/de/preview/60314.html

http://www.atypon-link.com/WDG/doi/abs/10.1515/juru.2005.2005.11.446

http://www.anwaltverein.de/03/05/2006/bericht.pdf

http://www.zeit.de/2005/48/Menschenrechte

http://www.linksfraktion.de

http://www.boell.de/downloads/spenden


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MENSCHEN OHNE RECHTE

MENSCHEN OHNE WAHLRECHT

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